Bundestagsabgeordneter Rützel Soka

Folgendes Schreiben erhielten wir heute aus Berlin. Über den weiteren Verlauf unserer politischen Arbeit, bzw. die gesamten Stellungnahmen der einzelnen Abgeordneten, bzw. ihrer Fraktionen werden wir hier selbstverständlich berichten, bzw. diese hier veröffentlichen. Insbesondere Herrn Rützel, den ich bereits länger persönlich kenne, werde ich schreiben, dass ich, bzw. der Verband IVEB und seine Mitglieder nicht damit einverstanden sind, wenn er als Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion antwortet. Grundsätzlich ist jedes Bundestagsmitglied als Vertreter seines Wahlkreises zu betrachten. Wir erwarten alle Stimmen aus den einzelnen Fraktionen zu erhalten - wenn dies nicht unser Ziel wäre, hätten wir uns direkt mit Frau Nahles und ihren weltfremden Argumenten auseinandersetzen können. Dies haben wir zur Genüge getan - es ist vergeudete Zeit. Eine Demokratie lebt aus den einzelnen Stimmen und nicht nur aus den weichgespülten Ergebnissen einer Fraktionsabsprache, die von Herrn Rützel kommuniziert wird. Natürlich freuen wir uns insbesondere auf den Austausch mit der SPD - einem der Haupttäter in der SoKa Bau Misere. Zu Herrn Rützel kann ich trotz meiner konträren Haltung bezüglich der angekündigten fraktionellen Bearbeitung unseres Themas sagen, dass ich Ihn bisher als sehr engagiert, gesprächsbereit und interessiert in anderen Themen erlebt habe. Hoffentlich geht er mit unserem Thema ebenso um wie mit den Themen in seinem Wahlkreis. Dass er sich mit uns nicht bekannten Solo Selbstständigen in Berlin trifft, anstatt uns und unsere Mitglieder direkt ins Boot zu holen, werde ich in einem morgigen Schreiben an sein Abgeordnetenbüro Rügen. Details folgen.

einen schönen Abend

 

Sehr geehrter Herr Petershöfer,

Sie hatten Herrn Rützel und seine Fraktionskolleginnen und -kollegen zu

Problemen von Solo-Selbstständigen mit der SOKA-BAU angeschrieben. Herr

Rützel ist diese Thematik bekannt. Er wird Ihnen daher gerne auch im

Namen der anderen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion antworten.

Momentan führt er allerdings noch Gespräche zu diesem Thema. So trifft

er beispielsweise am 8. Juni in Berlin einige Solo-Sebstständige.

Diesen Beratungen möchte Herr Rützel nicht vorgreifen. Er wird Ihnen

aber im Anschluss gerne eingehend antworten.

Freundliche Grüße

Cordula Pawlak

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Cordula Pawlak

Büro Bernd Rützel, MdB

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Tel. 030/227-73434

Fax 030/227-76433

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www.bernd-ruetzel.de [1]

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