Liebe Verbandsmitglieder, liebe Beobachter

Liebe Verbandsmitglieder, liebe Beobachter,

wer sich fragt, was hier passiert, dem sei versichert: es passiert etwas Gewaltiges! Da wir nicht über ungelegte Eier oder über ungare Entscheidungen sprechen, hüllen wir uns etwas in Schweigen.

 

Was wir tun, wissen wir bereits, die Frage ist das wie und in welcher Reihenfolge. Um dies abzuklären, treffen sich Hilke Böttcher, Heike Beryl Petershöferr, Andreas Schwalbe, Manfred Loose, Jan Petershöfer (Ich) und einige andere zu einem ausgedehnten planungs- & angeschlossenem Verhandlungsmarathon für einige Tage in Hamburg. Leider können Torsten Uhlmann und Dino Zorn, die ich als Berater sehr gerne dabei gehabt hätte aus betrieblichen Gründen nicht dabei sein.

Solange wir hier kein 100% schlüssiges Konzept vorlegen können, hört ihr zu diesem Thema nichts Weiteres. Auch werden wir hier nach Abschluss der Planungen zuerst ausschließlich unsere Mitglieder auf dem Postweg informieren. Dies soll voraussichtlich in der kommenden Woche passieren. Dem Rundschreiben werden die angekündigten korrigierten Rechnungen beigefügt.

So viel: niemand hat einen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Auf der Siegerstraße wurde uns ein gewaltiger Stein in den Weg gelegt – hiermit hat sich die deutsche Bundespolitik selbst den Strick geknüpft. Ein niemals dagewesener Rechtsbruch soll mit dem sogenannten SoKa Sig begangen werden. Nachdem uns nun Gutachten vorliegen, sind auch wir uns sicher: das Bundesverfassungsgericht wird diesen Rechtsbruch bereinigen. Selbst die Bundesregierung weiß, dass ihr SoKa Sig nicht lange Bestand haben wird. Hier hofft man eventuell, dass es keinen Kläger geben wird. (Wo kein Kläger da kein Richter ;) )

 In keinem der letzten maßgeblichen Verfahren an den höchsten deutschen Gerichten konnte die deutsche Landes- oder Bundespolitik glänzen. Das NPD Verbotsverfahren scheiterte zweimal, das Verfahren rund um den Atomausstieg endete in einem Desaster für den Bund, Die AVEs wurden vom BAG für null und nichtig erklärt, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurde massiv abgestraft, wir gehen davon aus, dass das Tarifautonomiegesetz vom Bundesverfassungsgericht zerpflückt wird und ebenso wird das SoKa Sig von uns vor dem Bundesverfassungsgericht wieder eingefangen.

So viel zu diesem Zeitpunkt!

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